HALKWEBAutorenDie AKP ist eine Katastrophe – Artikelserie 3

Die AKP ist eine Katastrophe – Artikelserie 3

 

Die verkaufte Republik: Privatisierungen und dreiundzwanzig verlorene Jahre

Wie wird ein Land reich?

Mehr produzieren.

mehr exportieren.

und mehr Technologien zu entwickeln.

indem wir einen höheren Mehrwert schaffen.

indem wir besser ausgebildete Menschen hervorbringen.

Indem wir stärkere Institutionen aufbauen.

Kurz gesagt: indem man in die Zukunft investiert.

Kann ein Land durch den Verkauf seiner Vermögenswerte reich werden?

Kurzfristig ja.

Auf lange Sicht jedoch nicht.

Denn der Verkauf ist ein Erlösmodell.

Entwicklung ist hingegen ein Produktionsmodell.

Die letzten dreiundzwanzig Jahre der Türkei könnten als eines der eindrucksvollsten Beispiele für diese Unterscheidung in die Geschichte eingehen.

Die Republik hatte nicht nur einen Staat gegründet.

Gleichzeitig hatte er über Jahrzehnte hinweg ein finanzielles Vermögen aufgebaut.

Häfen.

Energieanlagen.

Fabriken.

Telekommunikationsinfrastrukturen.

Grundstücke und öffentliches Vermögen.

All dies war durch Steuern finanziert worden, die über Generationen hinweg gezahlt worden waren.

Jedes einzelne davon war Teil des gemeinsamen Reichtums des Landes.

Während der Amtszeit der AKP wurden die größten Privatisierungsprogramme in der Geschichte der Republik durchgeführt.

Privatisierung ist an sich keine falsche Politik.

Es wurde in vielen Ländern der Welt umgesetzt und hat manchmal die Effizienz gesteigert, manchmal aber auch die finanzielle Belastung für die öffentliche Hand verringert.

Das Thema, das diskutiert werden muss, ist nicht die Privatisierung an sich, sondern die Folgen, die sie mit sich bringt.

Denn die eigentliche Frage lautet:

Womit wurden die verkauften Gegenstände ersetzt?

Ein Land kann seinen Hafen verkaufen und mit den so gewonnenen Mitteln neue Häfen bauen.

Man kann ein staatliches Unternehmen privatisieren und im Gegenzug in Technologieinvestitionen investieren.

Es kann zwar einen Vermögenswert veräußern, aber gleichzeitig neue Produktionsbereiche schaffen.

Dann wird der Verkauf zu einem Teil einer Investition in die Zukunft.

In der Türkei hingegen wurde diese Frage im Laufe der Jahre immer lauter gestellt:

Was ist dem Land letztendlich von den für Milliarden Dollar verkauften staatlichen Vermögenswerten geblieben?

Um zu verstehen, warum diese Frage gestellt wird, muss man nicht auf große Wirtschaftstheorien zurückgreifen.

Zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit reichen aus.

Der erste davon ist Türk Telekom.

Türk Telekom, eine der strategisch wichtigsten Infrastrukturen der Türkei, wurde im Laufe der Jahre durch öffentliche Investitionen aufgebaut.

Später wurde es privatisiert.

In den folgenden Jahren wurden jedoch die Schuldenstruktur, die Aktionärsstruktur und die Finanzprozesse des Unternehmens lange Zeit in der Öffentlichkeit diskutiert.

Wenn man heute zurückblickt, lautet die eigentliche Frage:

Hat die Türkei nach dem Verkauf eines derart strategisch wichtigen Vermögenswerts den erwarteten Sprung im Telekommunikationsbereich geschafft?

Das ist genau der Punkt.

Es kommt nicht auf den Verkauf selbst an, sondern darauf, was danach daraus wird.

Ein weiteres Beispiel sind die Zuckerfabriken.

Diese Fabriken waren über Jahre hinweg in vielen Städten Anatoliens ein wichtiger Bestandteil der Produktion, der Beschäftigung und des landwirtschaftlichen Lebens.

Über ihre Zukunft wurde lange diskutiert.

Doch auch heute stellt sich uns wieder dieselbe Frage:

Ist die Türkei in der Landwirtschaft stärker geworden?

Ist der Landwirt stärker geworden?

Ist die landwirtschaftliche Produktion wettbewerbsfähiger geworden?

Denn der Erfolg einer wirtschaftlichen Entscheidung lässt sich nicht am Verkauf selbst messen, sondern an dem Ergebnis, das sich erst Jahre später zeigt.

Wenn die durchgeführte Maßnahme keine dauerhafte Verbesserung im Leben der Bürger bewirkt, bedeutet ihr Umfang allein noch keinen Erfolg.

Wenn man heute zurückblickt, ist das Bild nachdenklich stimmend.

Die Türkei hat es nicht geschafft, zu den weltweit größten Technologieherstellern zu gehören.

In der Industrie mit hoher Wertschöpfung konnte der erwartete Sprung nicht vollzogen werden.

Das Pro-Kopf-Einkommen konnte keinen langfristigen und nachhaltigen Aufwärtstrend verzeichnen.

Die grundlegenden Probleme in der Produktionsstruktur konnten nicht gelöst werden.

Das Leistungsbilanzdefizit blieb ein chronisches Problem.

Die Abhängigkeit von ausländischen Finanzmitteln hielt an.

Letztendlich konnten die durch den Verkauf der Vermögenswerte generierten Mittel nicht in einen dauerhaften wirtschaftlichen Wandel umgewandelt werden.

In gewisser Weise hat die Türkei ihre Zukunft verspielt.

Genau wie eine Familie, die ihr Erbe verschleudert, hat sie die Ersparnisse von Jahren für kurzfristigen Komfort aufgebraucht.

Als jedoch die aus den Verkäufen stammenden Mittel aufgebraucht waren, tauchten dieselben Fragen erneut auf:

Wie werden wir produzieren?

Wie sollen wir uns im Wettbewerb behaupten?

Wie werden wir wachsen?

Wie werden wir reich?

Die Antwort auf keine dieser Fragen lautet „Verkauf“.

Denn der Verkauf findet nur einmal statt.

Entwicklung hingegen wird jeden Tag aufs Neue geschaffen.

Vielleicht liegt hier der größte wirtschaftliche Widerspruch dieser Zeit.

Es wurden die höchsten Privatisierungserlöse der Geschichte erzielt.

Gleichzeitig sind jedoch weite Teile der Gesellschaft wirtschaftlich anfälliger geworden.

Rentner sind mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert.

Der Mindestlohn hinkt den Lebenshaltungskosten hinterher.

Die Kaufkraft der Mittelschicht ist geschwunden.

Für junge Menschen wird der Erwerb von Wohneigentum zunehmend zu einem schwer zu verwirklichenden Traum.

Der wirtschaftliche Erfolg eines Landes lässt sich nicht allein an den Wachstumszahlen messen.

Es wird am Leben seiner Bürger gemessen.

Können die Menschen besser leben?

Kann er mit mehr Zuversicht in die Zukunft blicken?

Kann er seinen Kindern bessere Chancen bieten?

Das ist der entscheidende Maßstab.

Die wirtschaftliche Unsicherheit, unter der heute Millionen von Menschen leiden, ist nicht nur eine aktuelle Krise.

Gleichzeitig ist es das Ergebnis der Entscheidungen, die über die Jahre hinweg getroffen wurden.

Denn Wirtschaft besteht nicht nur aus Zahlen.

Gleichzeitig ist es das Ergebnis von Präferenzen und Prioritäten.

Es ist genauso wichtig, was man vernachlässigt, wie das, worin man investiert.

Die Türkei hat in den letzten dreiundzwanzig Jahren erhebliche Mittel aufgewendet.

Er hat wichtige Vermögenswerte verkauft.

Er hat sich wichtige Chancen erarbeitet.

Wenn man jedoch heute zurückblickt, wartet diese Frage immer noch auf eine Antwort:

Warum konnten eine derart große Wirtschaftskraft und eine so lange Phase politischer Stabilität nicht zu einer nachhaltigen Entwicklungsgeschichte führen?

Vielleicht werden künftige Generationen bei der Untersuchung dieser Epoche vor allem nach der Antwort auf diese Frage suchen.

Denn manche Epochen bleiben wegen ihrer Krisen in Erinnerung.

Manche durch ihre Erfolge.

Andere wiederum mit ihren verpassten Chancen.

Die letzten dreiundzwanzig Jahre der Türkei werden vielleicht vor allem aus diesem Grund diskutiert werden.

Denn die Geschichte hinterfragt nicht nur, was verkauft wurde, sondern auch, was anstelle dessen errichtet wurde.

Und auch Jahre später wird die wichtigste Frage zu dieser Zeit wahrscheinlich dieselbe bleiben:

Hat die Türkei in ihre Zukunft investiert oder hat sie ihre Zukunft verspielt?

Hakan URUN

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