Es ist leicht, von der Säuberung einer politischen Partei zu sprechen. Schwierig ist es jedoch, dies in die Tat umzusetzen und dabei politische Kosten in Kauf zu nehmen. Eines der größten Probleme der Türkei ist, dass Korruption, das System der Vetternwirtschaft und die Plünderung öffentlicher Gelder mittlerweile zur Normalität geworden sind. Angesichts dieses Systems reicht es nicht aus, nur ein paar harte Erklärungen abzugeben oder gelegentlich lautstark zu protestieren.
Der von Kemal Kılıçdaroğlu geäußerte Aufruf “Wir werden uns reinigen” wird, sofern er nicht in echten politischen Willen umgesetzt wird, ebenso wirkungslos bleiben wie viele andere politische Parolen, die in den staubigen Regalen der Geschichte in Vergessenheit geraten sind. Reinigung erfordert, dass man gegen die Interessenverflechtungen, die Vetternwirtschaft, die Machtkämpfe und die als unantastbar geltenden Strukturen innerhalb der Partei vorgeht. Das ist nicht nur eine Erneuerung, sondern geradezu eine “Operation Saubere Hände”.
In der Türkei ist die Korruptionsbekämpfung oft zu einem Propagandainstrument gegen politische Gegner verkommen. Dabei beginnt der wahre Kampf damit, vor der eigenen Haustür zu kehren. Wenn die Politik dazu nicht in der Lage ist, wird das Vertrauen der Bevölkerung in Gerechtigkeit, Demokratie und den Staat weiter schwinden.
Hinter der aktuellen Wirtschaftskrise, der zunehmenden Armut und dem gesellschaftlichen Verfall stehen nicht nur falsche wirtschaftliche Entscheidungen, sondern auch eine seit Jahren wachsende Kultur der mangelnden Kontrolle und Rechenschaftspflicht. In einem System, in dem die Verwendung öffentlicher Mittel nicht hinterfragt wird und politische Verantwortung nicht wahrgenommen wird, wird Korruption nicht zur Ausnahme, sondern zur Regel.
Deshalb müssen Aufrufe zur Säuberung einen Aufrichtigkeits-Test bestehen. Wenn dieser Aufruf nicht zu einer echten Aufarbeitung der Vergangenheit, zu Transparenz und Rechenschaftspflicht führt, werden Korruption und Diebstahl in der Türkei noch viel schlimmere Ausmaße annehmen. Politische Parteien können das Land nicht säubern, ohne sich selbst zu säubern. Die Gesellschaft will keine Slogans mehr, sondern Mut; keine Versprechungen, sondern eine Politik, die Rechenschaft einfordert.
Die Säuberung ist keine Option, sondern eine zwingende Voraussetzung für politische Ethik. Andernfalls wird der Verfall zunehmen, und den Preis dafür wird wie immer das Volk zahlen. Dieser Kampf ist jedoch keiner, der allein auf den Schultern der Politiker lasten darf. Wenn der Ruf nach Säuberung einen echten Wandel bewirken soll, muss auch die Bevölkerung diesen Aufruf beherzigen. Denn es ist die Gesellschaft selbst, die den höchsten Preis für Korruption, Profitgier und Plünderung zahlt.
Der von Kemal Kılıçdaroğlu geäußerte Aufruf zu einer Säuberung und zu sauberer Politik sollte über persönliche oder parteiinterne Abrechnungen hinaus als Kampf für Demokratie und Gerechtigkeit im Hinblick auf die Zukunft der Türkei betrachtet werden. Deshalb sollten die Bürger sich auf die Seite der Befürworter einer sauberen Politik stellen, die Forderung nach Transparenz und Rechenschaftspflicht laut werden lassen und Schulter an Schulter kämpfen.
Echte Veränderungen sind nicht allein durch die Entschlossenheit der Führungskräfte möglich, sondern nur mit der Unterstützung der Gesellschaft. Solange die Bevölkerung sich nicht dafür einsetzt, kann keine Säuberungsbewegung dauerhafte Ergebnisse erzielen. Doch wenn sich Millionen von Menschen für eine saubere Politik zusammenschließen, können die Mauern des Korruptionssystems ins Wanken geraten. Genau das ist es, was die Türkei braucht: einen gemeinsamen Kampf von Politikern, die ohne Angst ihre Stimme erheben, und Bürgern, die Rechenschaft einfordern und Veränderungen verlangen.