HALKWEBAutorenNationale Souveränität ist eine Wahl, kein Schicksal

Nationale Souveränität ist eine Wahl, kein Schicksal

Die Wahlurne entscheidet nicht nur über die Macht, sondern auch über die Richtung der Souveränität. Jede Stimme ist eine Wahl.

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Nationale Souveränität bedeutet, dass ein Land in der Lage ist, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, ohne externe Zustimmung einzuholen.

Diese Kapazität bezieht sich nicht nur auf die Grenzsicherung.
Sie soll in der Wirtschaft unabhängig agieren können, im Recht berechenbar bleiben und in der Außenpolitik unverändert bleiben.

Wenn das Land teurere Kredite aufnimmt, ist das nicht nur eine wirtschaftliche Nachricht. Das Vertrauen ist gesunken.
Wenn der Gouverneur der Zentralbank häufig wechselt, handelt es sich nicht um eine gewöhnliche Verwaltungsentscheidung. Die institutionelle Kapazität nimmt ab.
Wenn junge Menschen daran denken, nach ihrem Schulabschluss in ein anderes Land zu gehen, ist das nicht nur eine Frage des Gehalts. Es fehlt das Vertrauen in die Zukunft.

Natürlich ist der Fortschritt in der Verteidigungsindustrie wertvoll. Das Exportwachstum ist wichtig.
Infrastrukturinvestitionen sind wertvoll.

Aber Souveränität ist die Nachhaltigkeit der Entscheidungsbefugnis. Es geht nicht darum, dass die Stärke in einem Bereich die Schwäche in einem anderen ausgleicht.
Wenn Sie stark in der Verteidigung und zerbrechlich im Recht sind, wird es keinen Widerstand geben.
Wenn die wirtschaftlichen Regeln unklar sind, während die Ausfuhren zunehmen, kann die Beständigkeit nicht gewährleistet werden.

Dieser Gewichtsverlust kommt nicht von allein.
Dies geschieht, wenn die institutionellen Gleichgewichtsmechanismen gestört sind.
Dies geschieht, wenn Entscheidungsprozesse eingeengt werden.
Das passiert, wenn der Verdienst in den Hintergrund gedrängt wird.
Dies geschieht, wenn kurzfristige politische Vorteile Vorrang vor langfristiger institutioneller Solidität haben.

Die Verantwortung kann nicht allein den globalen Bedingungen zugeschrieben werden.
In derselben Welt können einige Länder Vertrauen schaffen, ihre Wirtschaft stabil halten und ihre jungen Menschen im Land halten.

Es ist die Macht der Institutionalisierung, die den Unterschied ausmacht.

Der Staat ist wie ein Organismus.
Anfälligkeit führt nicht sofort zum Zusammenbruch.
Aber je weiter man geht, desto weniger Spielraum hat man.
Die Optionen sind reduziert.
Eines Tages müssen Manager Entscheidungen treffen, nicht weil sie es wollen, sondern weil es keine andere Möglichkeit gibt.

An diesem Punkt wird die Souveränität nur noch ein Wort.

Wenn Institutionen geschwächt werden, ist das kein Schicksal, sondern eine Entscheidung.
Und jede Entscheidung hat ein Ergebnis.

Wie kann man also ein starkes System aufbauen?

Die Geldpolitik hält sich aus der Tagespolitik heraus.
Die Justiz ist wirklich unabhängig.
Verdienste stehen in öffentlichen Ämtern nicht zur Diskussion.
Haushaltsdisziplin darf nicht der Wahltaktik geopfert werden.
Die Gewaltenteilung ist de facto umgesetzt.

Dies sind schwierige Schritte.
Aber Souveränität ist kein einfaches Versprechen.

Die Souveränität kann nicht nur gegen äußere Bedrohungen verteidigt werden.
Sie muss auch verteidigt werden, wenn sie innerlich geschwächt ist.

Wir wollen eine Politik, die stark aussieht
oder ein Staat, der stark bleiben kann?

Diejenigen, die heute eine Entscheidung getroffen haben,
müssen auch die Verantwortung für das Ergebnis von morgen tragen.

Denn wenn die Souveränität verloren geht
Es ist ein viel höherer Preis zu zahlen, als mit Parolen zu prahlen.

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