Unter Özgür Özel scheint die Republikanische Volkspartei an einer der kritischsten Schwellen ihrer Geschichte ihren Kompass verloren zu haben. Die Kader, die mit dem Anspruch des Wandels angetreten sind, sind bald zu einer Linie abgedriftet, die schnellen Reflexen den Vorrang vor prinzipieller Konsequenz einräumt.
Es gibt einen Diskurs, aber keine Strategie; Kritik, aber keine Lösung.
Während die Partei einerseits die “neue Politik” betont, gelingt es ihr andererseits nicht, aus dem Schatten der alten Gewohnheiten herauszutreten. Statt eine klare und mutige Haltung gegenüber sozialen Problemen einzunehmen, betreibt die Partei eine reaktionäre Politik, die der Tagesordnung hinterherläuft. Diese Situation erzeugt bei den Wählern eher Verunsicherung als Vertrauen.
Das größte Problem ist die ideologische Verwischung.
Die CHP ist nicht in der Lage, klar und deutlich zu sagen, wofür sie steht.
Als sozialdemokratische Partei erwartet man von ihr eine starke Arbeits-, Gerechtigkeits- und Gleichstellungspolitik, doch das Bild, das sich ihr bietet, ist fragmentarisch und zerstreut.
Das macht die Partei selbst unter ihren eigenen Wählern umstritten.
Die Frage der Führung ist ein anderes Thema. Özgür Özels Ausbrüche schaffen oft eine Agenda, sind aber weit davon entfernt, eine dauerhafte Richtung vorzugeben.
Politische Führung bedeutet nicht nur, dass man redet, sondern auch, dass man die Richtung vorgibt, Risiken eingeht und wenn nötig den Preis dafür zahlt. Genau an dieser Entschlossenheit mangelt es der CHP heute.
Solange es der CHP nicht gelingt, die Kluft zwischen Rhetorik und Handeln zu überbrücken, kann ihr Anspruch auf “Wandel” nicht über einen Slogan hinausgehen.
Die Türkei braucht eine starke Opposition, aber dieses Bedürfnis kann mit einer Politik erfüllt werden, die fest steht und nicht abdriftet.