HALKWEBAutorenDie Unterschrift von heute, die Rechnung von gestern: Wer ist bei CHP verantwortlich?

Die Unterschrift von heute, die Rechnung von gestern: Wer ist bei CHP verantwortlich?

Warum wird die vorangegangene Periode verantwortlich gemacht, wenn die Namen, deren Nominierungsstempel von der aktuellen Regierung ausgestellt wurden, die Partei verlassen? Macht die Angewohnheit der CHP, die Verantwortung für die Namen von gestern durch die heute Regierenden zu delegieren, die Partei von einer "Partei der Prinzipien" zu einer "Partei der Positionen"?

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In der mehr als einhundertjährigen Geschichte der CHP ist die interne Opposition keine “Fehlfunktion”, sondern ein Gründungsreflex. Von Atatürk bis İnönü, von Ecevit bis Baykal und Kılıçdaroğlu hat kein Vorsitzender jemals dauerhaften Erfolg erzielt, indem er die Partei in eine monolithische Kaserne verwandelte. Das liegt daran, dass die CHP eine Schule ist, die nicht durch Unterdrückung von Differenzen, sondern durch deren Diskussion existiert, die Meinungsverschiedenheiten nicht als Schwäche, sondern als demokratische “Muskelkraft” ansieht. Opposition ist Teil des natürlichen Funktionierens der Partei; Meinungsverschiedenheiten werden nicht ignoriert, im Gegenteil, sie halten die Struktur lebendig.

Heute jedoch ist das Bild ein anderes. Jeder Rücktritt, jeder Bruch und jeder Riss wird auf eine einzige Zahl reduziert. Anstatt die aktuelle Regierung in die Verantwortung zu nehmen, machen bestimmte Medienkreise daraus eine Wahrnehmungsoperation durch den “ehemaligen Vorsitzenden”. Dieser Ansatz vertieft die Kluft in den Köpfen der Öffentlichkeit und beschränkt die politische Debatte auf einen anklagenden Rahmen.

Übertragung der Verantwortung: Ein anderer Unterzeichner, ein anderer Beschuldigter

Heute wird jeder Riss in der Partei von seinen strukturellen Ursachen losgelöst und als “Schuld der Vergangenheit” abgestempelt. Bei einer rationalen Analyse ist das Bild jedoch klar:

Die Genehmigung ist von heute, die Rechnung ist von gestern: Alle Bürgermeister und Landräte, die heute die Partei verlassen haben, wurden von der derzeitigen Regierung auf die Listen gesetzt und mit diesem Willen nominiert.

Widerspruch zwischen Autorität und Verantwortlichkeit: Auch wenn die derzeitige Regierung den Nominierungsprozess unterzeichnet und gesagt hat, “wir werden den Weg gehen”, ist es eine politische Illusion, die Schuld auf die vorherige Amtszeit zu schieben, wenn die gleichen Leute gehen. Zu sagen: “Ich habe die Wahl besiegelt, aber die vorherige Amtszeit ist dafür verantwortlich”, ist eine Flucht vor der politischen Verantwortung.

Ausgehende und eingehende MP Widersprüche

Das eigentliche Paradoxon in der Partei liegt in der Doppelmoral zwischen “Ankömmlingen” und “Abgängern” verborgen:

1. die Schweigsamen: Während rechte oder bündnisgebundene Abgeordnete, die von CHP-Listen ausgewählt werden, nahtlos in die Partei integriert werden, diskutiert niemand über ihre Herkunft oder ihr Verhältnis zur Vergangenheit. Die neuen “stillen” Abgeordneten werden als akzeptabel angesehen.

2. wissbegierige Abgänger: Im Falle eines ausscheidenden Abgeordneten ist die Frage jedoch losgelöst von den Gründen und beschränkt sich auf eine einzige Frage: “Wem gehörte er?”

3. die Politik der Position: Diejenigen, die kommen, aber schweigen, werden als “wertvoll” bezeichnet, diejenigen, die kommen, aber Fragen stellen, werden als “problematisch” bezeichnet, und diejenigen, die gehen, werden als “Überbleibsel der gestrigen Ära” abgestempelt. Dieser Ansatz verwandelt die CHP von einer “Partei der Prinzipien” in eine “Partei der Positionen”, in der persönliche Loyalitäten miteinander konkurrieren.

Von den Medien konstruierte “Schattenregierung”

Einige der Partei nahestehende Medien setzen die “Waffe der Etikettierung” ein, anstatt eine Plattform für eine freie Debatte zu schaffen. Jeden Fehler mit dem Schatten der Vergangenheit zu erklären, dient als Panzer, der die derzeitige Regierung vor einer strukturellen Überprüfung schützt. Diese Sprache, die etikettiert, anstatt diejenigen zu schützen, die Fragen stellen, polarisiert die öffentliche Wahrnehmung, anstatt sie aufzuklären.

Schlussfolgerung: Kein siegreicher Kommandant in der Mitte des Rennens

Der wahre Ausweg für die CHP besteht darin, nicht jede Krise zu personalisieren und der Vergangenheit die Schuld zuzuschieben, sondern Mechanismen der institutionellen Verantwortung und des transparenten Verdienstes anzuwenden. Es sollte nicht darum gehen, sich auf den ersten Platz einer Etappe in der Mitte eines Marathons zu flüchten und die Haltung eines “siegreichen Kommandanten” einzunehmen. Wenn das eigentliche Ziel darin besteht, am Ende des Marathons den ersten Platz zu erreichen, sollte der Weg nicht in der “Übertragung von Verantwortung” bestehen, sondern in der Teilung des Erfolgs und der kollektiven Weisheit.

Der Weg, um Brüche mit der Partei zu verhindern, besteht nicht darin, Namen zu stigmatisieren, sondern darin, die Nominierung von Kandidaten der Initiative Einzelner zu entziehen und sie der Kontrolle der Organisation zu unterwerfen. Denn was eine Partei wachsen lässt, ist nicht, die Gegenwart mit den Fehlern der Vergangenheit zu verteidigen, sondern die Verantwortung für die Gegenwart zu übernehmen und die demokratischen Standards der Zukunft in sich selbst zu etablieren. Egal wie sehr die Schatten vergrößert werden, das Licht findet schließlich seinen eigenen Weg. Die Menschen können mit ihrer eigenen Weisheit sehen, wer und mit welchen Kriterien diese Namen dorthin gebracht hat. Die Zukunft der CHP kann nur in einem Licht gestaltet werden, das offen diskutiert wird, nicht durch angedeutete Schatten.

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